PRÄSENT WO’S BRENNT!
Am 25. und 26. September 2019 fand – bereits traditionell – die gewerkschaftspolitische Herbsttagung der Tarifgruppe der Direktionsgruppe (DG) Koblenz der Gewerkschaft der Polizei (GdP) unter der Leitung von Hans-Gerd Müller statt. Als Veranstaltungslokal wurde wieder das Parkhotel in der Dom- und Barockstadt Fulda ausgewählt. Als Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren diejenigen Kolleginnen und Kollegen aus den Kreisgruppen im Zuständigkeitsbereich der Direktionsgruppe Koblenz eingeladen, die auch für das Tarifwesen Verantwortung tragen.
Es galt eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten, die verschiedene tagesaktuelle gewerkschaftliche Themen umfasste.
Den Schwerpunkt der Tagung bildeten die im Kalenderjahr 2020 bevorstehenden Personalratswahlen in der Bundespolizei.
Auf Grundlage der Wahlvorschläge aus den Kreisgruppen wurden die Wahlvorschlagslisten für die verschiedenen Personalratsgremien für den bevorstehenden Delegiertentag der Direktionsgruppe Koblenz als Beschlussvorschlag erarbeitet und aufgestellt. Es herrschte bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Einvernehmen darüber, dass es gelingen wird, unsere richtungsweisenden gewerkschaftlichen Positionen zu festigen und zum Wohle unserer Kolleginnen und Kollegen zukünftig weiter auszubauen.
Thematisiert wurde ebenfalls die aus dem Kassenanschlag 2019 resultierenden Höhergruppierungsmöglichkeiten. Dem vorausgegangen waren die 1.000 Hebungen von der Entgeltgruppe 5 in die Entgeltgruppe 8, die aufgrund langjähriger Bemühungen der GdP und Dank parlamentarischer Unterstützung im Bundeshaushalt 2019 abgebildet worden sind. Für die Bundespolizeidirektionen bedeutet das einen „Quantensprung“, da bisher nur einzelne Haushaltsstellen in der Entgeltgruppe 7 ausgebracht waren.
Allerdings ist es nicht nachvollziehbar, dass eine Hebung von Arbeitsplätzen in den Führungsgruppen der Bundespolizeiinspektionen aktuell vom Bundespolizeipräsidium nicht gesehen wird. In der Praxis werden viele Aufgaben vom Bundespolizeipräsidium auf die Bundespolizeidirektionen delegiert und von dort auf die Bundespolizeiinspektionen abgeschichtet. Auch in Kenntnis der hierarchischen Struktur der Bundespolizei war es keinesfalls Intension der Politik und schon gar nicht der handelten Gewerkschaft der Polizei, dass nur Höhergruppierungen auf Ebene der Oberbehörde (BPOLP) und den Behörden (BPOLD’en, BPOLAK) erfolgen. Vielmehr sollte durch die Hebung von 1.000 Tarifstellen die Attraktivität des gesamten Tarifbereichs, bis hin auf Ebene der Dienststellen (BPOLI’en, etc.) gesteigert werden.
Bei dem vorgenannten Tagesordnungspunkt wurde heiß diskutiert und die Emotionen „kochten“ hoch. Vermutlich kam es dadurch zur Auslösung der Brandmeldeanlage und es wurde Feueralarm ausgelöst. Daraufhin musste das Hotel geräumt werden und die Feuerwehr Fulda rückte mit einem Löschzug und Drehleiter an. Zum Glück handelte es sich um einen Fehlalarm und die Tagung konnte wieder fortgeführt werden.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die geplante Zahlung einer Sicherheitszulage für die Tarifbeschäftigten in der Bundespolizei. Dieser Vorgang ist ein Beispiel nachhaltiger Gewerkschaftsarbeit der GdP. Während in mehreren Sicherheitsbehörden des Bundes bereits Zulagen gezahlt werden, die die erhöhte Gefährdung der Beschäftigten im Tarif- und Verwaltungsbereich entschädigen sollen, blieb das bisher den Tarifbeschäftigten und Verwaltungsbeamtinnen / beamten verwehrt. Es ist kein Grund erkennbar, warum die Tarifbeschäftigten der Bundespolizei als größte Sicherheitsbehörde des Bundes weiterhin von der Gewährung einer solchen Zulage ausgeschlossen bleiben sollen. Aufgrund langwieriger Verhandlungen des GdP-Bezirks Bundespolizei mit den jeweiligen politischen Verantwortlichen ist es nunmehr endlich gelungen, dass die Zahlung einer Sicherheitszulage realisiert werden soll.
Verabschiedung der Kollegin Doris Bauer
Aufgrund des zeitnah bevorstehenden Eintritts in die Altersrente wurde die Kollegin Doris Bauer von der Kreisgruppe Saarland aus dem Kreise der Tarifgruppe der Direktionsgruppe Koblenz verabschiedet. Sie war lange Zeit in den verschiedensten gewerkschaftlichen und personalrätlichen Funktionen tätig und auch in der Tarifgruppe Koblenz „Eine Frau der ersten Stunde“. Wir danken an dieser Stelle Doris nochmals für ihr Engagement und wünschen ihr für den neuen Lebensabschnitt alles erdenklich Gute, insbesondere gesundheitliches Wohlergehen. „Liebe Doris -Pass auf Dich auf, bleib gesund, machs gut-“. Der Vorsitzende der Tarifgruppe Koblenz, Kollege Hans-Gerd Müller überreichte der Kollegin ein Weinpräsent, verbunden mit einer persönlichen Widmung.
Mit einem ausführlichen Erfahrungsaustausch zu aktuellen Angelegenheiten aus den Kreisgruppen und der Direktionsgruppe klang die Veranstaltung aus.
