Info-Post 3-2013 der DG KO

DG-Info-LogoLiebe Kolleginnen und Kollegen,

 

erneut informieren wir euch mit aktuellen Infos aus Koblenz. Die Info-Post wird zusammengestellt von den GdP Kollegen im GPR. In dieser Ausgabe haben wir folgende Themen zusammengestellt:

Schichtplan App


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BMI: Verbesserung der Zulagen und des Zusatzurlaubs verzögert sich


Berlin. Die von der Bundesregierung beabsichtigten Verbesserungen zum Ausgleich von Schicht- und Einsatzdienst, an denen die Gewerkschaft der Polizei (GdP) intensiv mitgewirkt hat, lassen weiter auf sich warten. Nach Mitteilung der Dienstrechtsabteilung des Bundesinnenministeriums vom Herbst vergangenen Jahres war ursprünglich geplant, dass das Bundeskabinett im November 2012 die Änderung der Erschwerniszulagenverordnung bei der bisherigen Wechselschichtzulage, der Erholungsurlaubsverordnung zur Erhöhung des Zusatzurlaubs und die Arbeitszeitverordnung zur Definition von Nachtarbeit und Ruhepausen beschließen wollte. Danach sollten die Änderungen am 1. Januar 2013 in Kraft treten. Aufgrund von Abstimmungsproblemen in der Regierung, insbesondere mit dem Bundesverteidigungsministerium, ist dies indes nicht erfolgt. Nunmehr sei nach Mitteilung des Abteilungsleiters Bundespolizei im BMI beabsichtigt, nach Ostern die Beteiligung der Spitzenorganisationen der Beamtinnen und Beamten (für uns: des DGB mit der GdP) nach § 118 BBG durchzuführen. Das Bundeskabinett würde danach die Beschlüsse zur Änderung der genannten Rechtsverordnungen fassen mit nunmehrigem Inkraftsetzungsdatum vom 1. Januar 2014. Die aus den Verbesserungen folgenden Mehrkosten für den Bundeshaushalt belaufen sich allein für die Bundespolizei auf mehrere Millionen Euro. Mit den beabsichtigten Änderungen würde sich der Kreis der Zulagenberechtigten und der Zusatzurlaubsempfänger in der Bundespolizei (unter anderem bei der Bereitschaftspolizei, den MKÜ und weiteren operativen Bereichen) erheblich erweitern und sich insgesamt eine höhere Zulagenzahlung ergeben, was der Erfüllung der Forderungen der GdP entspricht. Die GdP und der DGB hatten bereits detailliert dazu Stellung genommen.

 Kassenanschläge 2013

Die Kassenanschläge 2013 sind mit dem Bezirkspersonalrat noch nicht besprochen worden, weil die Stellenhebungen hier noch einfließen müssen. Die Beratungen sind laut Behörde im Fluss. Wir die GdP werden uns dafür einsetzen, dass die Beförderungen rückwirkend zum 01. März 2013 vollzogen werden.

Dienstpostenhebungen

Der Bundesminister Friedrich hat nach langen Verhandlungen nun zumindest einen Teil der  Forderungen der Gewerkschaft der Polizei, Bezirk Bundespolizei, die beim letzten Delegiertentag in Bamberg beschlossen wurden, erfüllt: Es wurde entschieden, weitere 1.063 Dienstposten in der Bundespolizei anzuheben. Seit Mitte 2011 wurden damit rund 3.000 Dienstposten höher bewertet und 150 Planstellen angehoben.

Im Bereich der BPOLD KO sind folgende Stellen davon betroffen:

BPOLI KS:
– DGL und Ltr. ErmD –> A 11/13
– sDGL –> A 10/12

BPOLI TR:
– DGL und Ltr. ErmD –> A 11/13
– sDGL –> A 10/12

BPOLI KL:
– sDGL –> A 10/12

BPOLI KB BXB:
– 5 ErmB und 5 MFE –> A 10/12
– 1 KrimT –> A 9/11

MKÜ:
– 3 Zf –> A 10/12
– 38 PVB –> A8/9mZ
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Flugunfall Olympiastadion – Spendenaufruf

Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei, Bezirk Bundespolizei, unterstützt den Spendenaufruf der Bundespolizei-Stiftung anläßlich des Flugunfalls am Berliner Olympiastadion, bei dem am 21. März 2013 ein Pilot der Bundespolizei-Fliegerstaffel Blumberg tödlich verletzt wurde. Das große Mitgefühl der Kolleginnen und Kollegen zeigte sich auch in den Fragen nach finanzieller Hilfe für die Familie, die nunmehr im Rahmen eines Spendenaufrufes beantwortet werden. Die Spenden sind zweckgebunden und sollen den insgesamt vier Kindern auf ihrem weiteren Lebensweg Unterstützung geben. Die Gewerkschaft der Polizei bittet ihre Mitglieder und Freunde, sich an der Spendenaktion zu beteiligen. Zuwendungen können auf folgendes Konto überwiesen werden: Bundespolizei-Stiftung Konto-Nummer 683 680 bei der Sparda Bank West eG (BLZ 370 605 90)
Kennwort „Flugunfall Olympiastadion“

Informationen auch unter www.bundespolizeistiftung.de

 

Spende für Eleni

In der letzten Ausgabe unserer Info-Post hatten wir für die Typisierung zur Stammzellenspende geworben. Grund war die Erkrankung eines Enkelkindes eines Kollegen. Es haben sich viele an dieser Aktion beteiligt. Hierfür möchten wir Danke sagen. Gleichzeitig können wir auch positives mitteilen. Es wurde ein geeigneter Spender für Eleni gefunden. Wir wünschen für den weiteren Verlauf der Behandlung von Eleni alles Gute.

Eure
GdP-Direktionsgruppe Koblenz

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