Vom 8. Juli 2024 bis 9. Juli 2024 fand – bereits traditionell – die Schulung der Vertrauensleute der Tarifgruppe der Direktionsgruppe (DG) Koblenz der Gewerkschaft der Polizei (GdP) statt. Als Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren diejenigen Kolleginnen und Kollegen aus den Kreisgruppen im Zuständigkeitsbereich der Direktionsgruppe Koblenz eingeladen, die auch als Vertrauensleute im Bereich Tarif Verantwortung tragen.
Es galt eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten, die verschiedene tagesaktuelle gewerkschaftliche Themen umfasste.
Die Nachbetrachtung der Personalratswahlen 2024 in der Bundespolizei war ein wichtiger Punkt der Tagesordnung.
Bei den Personalratswahlen in der Bundespolizei im Mai 2024 bei der Gruppe der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer konnte, wie auch schon in den Jahren 2009 bis 2020, im Geschäftsbereich der Bundespolizeidirektion Koblenz nicht nur die höchste Wahlbeteiligung, sondern in fast allen Stufen der Personalvertretungen auch das beste Wahlergebnis erzielt werden. So lag die Wahlbeteiligung bei der Wahl zum Bundespolizeihauptpersonalrat (BHPR) beim Bundesministerium des Innern und für Heimat bei 71,82 Prozent, zum Bezirkspersonalrat (BPR) beim Bundespolizeipräsidium Potsdam bei 70,91 Prozent und beim Gesamtpersonalrat bei der Bundespolizeidirektion Koblenz (GPR) sogar bei 72,73 Prozent. Die Gewerkschaft der Polizei konnte bei der Wahl zum Bundespolizeihauptpersonalrat (BHPR) beim Bundesministerium des Innern und für Heimat 80,77 Prozent, zum Bezirkspersonalrat (BPR) beim Bundespolizeipräsidium Potsdam 82,89 Prozent und zum Gesamtpersonalrat bei der Bundespolizeidirektion Koblenz (GPR) 80,77 Prozent, erzielen.
Hans- Gerd Müller bedankte sich nochmals recht herzlich bei den Kolleginnen und Kollegen aus den Kreisgruppen für die Unterstützung, da nur mit deren Hilfe das herausragende Ergebnis ermöglicht werden konnte.
Auf dieses Wahlergebnis sind wir stolz, denn es spiegelt die breite Zustimmung der Kolleginnen und Kollegen für die bisherige gewerkschaftliche und personalrätliche Tätigkeit wider. Trotzdem heißt es, sich nicht auf dem guten Ergebnis auszuruhen, sondern getreu dem Motto „Nach der Wahl – ist vor der Wahl“ die begonnene Arbeit zum Wohl der Kolleginnen und Kollegen weiter fortzuführen.
Kollege Hans-Gerd Müller berichtete in seiner Funktion als Mitglied der Tarifkommission des Bezirks Bundespolizei, dass für die Tarifrunde 2025 für den Bund und die kommunalen Arbeitgeber, bereits durch die Tarifkommission ein erster Entwurf für mögliche Tarifforderungen erarbeitet und aufgestellt wurde. Da als zentralste Forderung neben der prozentualen Erhöhung ein „Mindestbetrag“ festgelegt wurde, durch den insbesondere die unteren Entgeltgruppen gestärkt werden, fand die aufgestellte Forderung der Tarifkommission auch bei den Kolleginnen und Kollegen der Tarifgruppe der Direktionsgruppe Koblenz breite Zustimmung. Die „Mitnahme der zurückgelegten Stufenlaufzeit bei Höhergruppierungen“ sollte ebenfalls in die Verhandlungen mit einfließen.
Die seit vielen Tarifrunden geforderte Anwendung der Differenzierungsklausel wäre ein wichtiges Signal für unsere Mitglieder. Beispielweise konnte beim Tarifabschluss in der Chemieindustrie erstmals in einem großen Flächentarifvertrag eine Vorteilsreglung für IGBCE-Mitglieder ausgehandelt werden. Sie erhalten ab 2025 einen zusätzlichen „freien Tag“. In Jahren mit Gewerkschaftsjubiläen sind es sogar zwei „freie“ Tage.
Den Schwerpunkt der Tagung bildete das Thema „Rentenversicherung“ der Tarifbeschäftigten.
Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte mit Frau Sandra Braun (rechts im Bild) von der Deutschen Rentenversicherung, Saarbrücken eine kompetente Referentin aus der Abteilung Firmenservice gewonnen werden, die umfassend und informativ zu dieser komplexen Thematik referierte. Insbesondere stelle sie die aktuellen Veränderungen dar und beantwortete spezielle Fragen aus dem Teilnehmerkreis. Die in den Medien vielfach bezeichnete Rente mit 63, -die Altersrente für besonders langjährig Versicherte-, in Verbindung mit dem Wegfall der Hinzuverdienungsgrenze ab dem 1. Januar 2023 wurde ausführlich dargestellt.
Es wurde deutlich, dass das Thema „Rente“ nicht nur die rentennahen Jahrgänge betrifft, sondern insbesondere für die rentenfernen Jahrgänge noch wichtiger ist. Es gilt, die entstehende Versorgungslücke zwischen dem Entgelt aus der beruflichen Tätigkeit und den geringeren Rentenzahlungen möglichst durch eigene Vorsorge zu schließen.
Mit einem ausführlichen Erfahrungsaustausch zu aktuellen Angelegenheiten aus den Kreisgruppen und der Direktionsgruppe klang die Veranstaltung aus.
